Von: "michael hickman" Betreff: deutsche Justizverbrechen gegen die Menschlichkeit Datum: Dienstag, 3. September 2002 16:13 Bernd Michael Uhl Allemagne 31 August 2002 Familienministerin Christine Bergmann & Staatssekretäre Dienstsitz Berlin 10117 Berlin Telefax (0 30) 20 65 5 - 11 45 E-mail : poststelle@bmfsfj.bund.de Press release ~ Pressemitteilung zur freien Verteilung Der Gipfel des bergmännischen Genusses In der Legislaturperiode 1998-2002, wird die deutsche Familienministerin als Mitglied der deutschen Regierung permanent mit der Thematik Kindesentführung, Umgangsboykott und deutsche Justizverbrechen gegen die Menschlichkeit konfrontiert. Frühjahr 1998 > Der französische Staatspräsident Jacques Chirac nennt die deutschen Verfahrensweisen in Kindesentführung "Gesetz des Dschungels" Frühjahr 2000 > Resolution des US-Repräsentantenhauses kritisiert die deutsche Missachtung und Verletzung des Haager Übereinkommens über zivilrechtliche Aspekte internationaler Kindesentführung Sommer 2000 > US-Präsident Clinton besucht Deutschland und spricht Bundeskanzler Schröder auf das Thema der Kindesentführungen an Sommer 2001 > internationale Demonstration und internationaler Hungerstreik von Eltern und Großeltern in Berlin protestiert gegen die deutschen Verfahrensweisen in Kindesentführung und Umgangsboykott Sommer 2002 > internationale Demonstration und internationaler Hungerstreik von Eltern in Berlin protestiert gegen die deutschen Verfahrensweisen in Kindesentführung und Umgangsboykott 3. Juni 2002 > in der Sitzung des Europäischen Parlaments zu „Internationaler Kindesentführung durch einen Elternteil“ wird Deutschland auf Grund der Verletzung von internationalen Übereinkommen über Kindesentführung genannt 26. Juni 2002 > internationale Demonstration von Großeltern und Vätern vor dem Menschenrechtsgebäude in Strassburg, Frankreich, protestiert gegen die deutschen Verfahrensweisen in Kindesentführung und Umgangsboykott 6. Juli 2002 > Solidaritätsdemonstration für den internationalen Hungerstreik von Eltern in Berlin vor dem Bundesgerichtshof, Karlsruhe 12. Juli 2002 > Die deutsche Presseagentur verkündet, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Veto der deutschen Regierung im Fall Kutzner zurückgewiesen hat 14. Juli 2002 > Abschluss des internationalen Hungerstreiks von Eltern in Berlin und Protestmarsch von diskriminierten Eltern und Großeltern zum Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 14.-15. Juli 2002 > Nachtmahnwache für Kinderrechte und Menschenrechte einer Delegation der Opfer der deutschen Familienrechtsprechung vor dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 15. Juli 2002 > Familienministerin Christine Bergmann lehnt die Eröffnung einer Wanderausstellung „Dokumentation der Opfer der deutschen Familienrechtsprechung“ im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ ab 3. August - 8. September 2002 > Protestmarsch diskriminierter Väter von Bayern nach Berlin 9. August 2002 > internationale Demonstration von Großeltern und Vätern vor dem Menschenrechtsgebäude in Strassburg, Frankreich, protestiert gegen die deutschen Verfahrensweisen in Kindesentführung und Umgangsboykott 2000-2002 > sechs Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte auf Grund von Verletzungen der Europäischen Konvention zum Schutze der Grundfreiheiten und Menschenrechte in Deutschen Familienrechtssachen 1998-2002 > unzählige Initiativen und Petitionen von Organisation und Einzelpersonen, zur Änderung der Deutschen Familienrechtsprechung in Sorgerechts- und Umgangssachen Am 9. Juni 2002 begann der zweite jährliche Hungerstreik in Berlin. Christine Bergmann ist zum Menschenrechtsfrühstück mit einer Delegation der Opfer eingeladen, um die dringenden Angelegenheiten von Kinderrechten und Menschenrechten zu besprechen und um eine Wanderausstellung „Opfer der deutschen Familienrechtsprechung“ einzuweihen. Die deutsche Familienministerin Christine Bergmann ignoriert diese Einladungen. Dieses Verhalten scheint ihr üblicher Stil zu sein. Opfer und Organisationen berichteten bereits, dass sie schriftliche Eingaben ignoriert, Einladungen ablehnt oder einfach nicht erscheint. Am 14 Juli 2002 endete der Hungerstreik 2002 mit einem Protestmarsch zu Bergmanns Familienministerium. Im Anschluss fand eine Nachtwache zu Kinderrechten und Menschenrechten genau gegenüber der Türschwelle des Familienministeriums statt. Die deutsche Familienministerin Christine Bergmann sandte keine Experten zur Thematik sondern Bodyguards, um die Delegation der Opfer der deutschen Familienrechtsprechung willkommen zu heißen. Die Bodyguards wurden ordnungsgemäß informiert und von den Opfern mit den offiziellen Papieren ausgestattet. Schließlich entschied sich die deutsche Familienministerin Christine Bergmann eine Audienz für eine halbe Stunde zu halten. Christine Bergmann wurden mit den folgenden Appellen und Forderungen angesprochen : Appell zum Dialog Einzelberichte der Opfer stellten eine Übersicht über menschliche Not und Leid, Ungerechtigkeit, Diskriminierung und Komplexität der Problematik zur Verfügung. Christine Bergmann wurde gebeten, sich in weiteren Treffen und Gesprächen mit den Experten der jeweiligen Unterthemen auf der Opferseite zu engagieren, um die Situation zu verbessern. Christine Bergmann antwortete, dass sie offen dafür sei, aber dass weitere Gesprächstreffen nach Ihrem Wissen mit dem Bundesjustizministerium geplant seien. Aufforderung zu einer offiziellen Stellungnahme Die deutsche Familienministerin Christine Bergmann wurde aufgefordert eine offizielle Stellungnahme zu den willkürlichen menschenrechtsverletzenden Verfahrensweisen der deutschen Justiz abzugeben. Christine Bergmann antwortete, dass sie dies nicht tun werde, da die deutschen Richter unabhängig seien und die deutsche Justiz perfekt im besten Interesse des Kindes funktionieren würde. Dies bedeutet, dass die deutsche Familienministerin Christine Bergmann offen die deutschen Justizverbrechen gegen die Menschlichkeit unterstützt. Gemäß der Aussage von Christine Bergmann ist das deutsche Kindeswohl u.a. durch solche Aspekte definiert, wie vorsätzliche maßlose Verschleppung, willkürliche Maßnahmen, Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren, Manipulation von Akte und Verfahren, Amtsmissbrauch. Christine Bergmann interpretiert vorsätzlich die deutsche Verfassung falsch, die offiziell aussagt, dass deutsche Richter dem Gesetz unterworfen sind. Dies bedeutet, dass die deutsche Geschichte sich wiederholt. Bereits die Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Nazi-Juristen wurden von deutschen Politikern auf Kosten der Opfer und in Übereinstimmung mit politischer/ökonomischer Ausbeutung von Menschenmaterial gedeckt Aufforderung eine Ausstellung zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu eröffnen Die deutsche Familienministerin Christine Bergmann wurde aufgefordert, eine Wanderausstellung zu "Opfer der deutschen Familienrechtsprechung" einzuweihen. Christine Bergmann wies diese Aufforderung vehement zurück. Dies bedeutet, dass die deutsche Geschichte sich wiederholt. Die Opfer dürfen nicht existieren. Die Opfer eines deutschen Unrechtsystems dürfen nicht anerkannt und dürfen nicht entschädigt werden. Bereits die Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Nazi-Juristen wurden von deutschen Politikern und Juristen mit der Diskriminierung der Opfer gedeckt. Schlussfolgerung Wenn deutsche Juristen aussagen, dass die bestehenden deutschen Gesetze Kindesentführung und Umgangsboykott legalisieren und dies in der Praxis der deutschen Familienrechtsprechung anwenden - ist dies ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht. Wenn zudem deutsche Politiker aussagen, dass deutsche Juristen somit perfekt im sogenannten Kindeswohl für Kindesentführung und Umgangsboykott entscheiden, ist dies ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht. In der Konsequenz bedeutet dies, dass die Mitglieder der deutschen Regierung, die maßgeblichen Einfluss auf die Gesetzgebung und gesellschaftspolitische Entwicklung haben, vor ein internationales Gericht auf Grund ihres Engagements in Verbrechen gegen die Menschlichkeit gebracht werden müssen. In der Konsequenz bedeutet dies, dass die deutsche Regierung Reparationszahlungen für historisches Fehlverhalten an die internationale Völkergemeinschaft leisten muss. Bevor Christine Bergmann Bundesfamilienministerin wurde, bekleidete sie hohe offizielle Ämter in Berlin mit Gerhard Schröder‘s SPD. Bevor Jutta Limbach Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts wurde, war sie Justizministerin von Berlin mit Gerhard Schröder‘s SPD. Unter der Präsidentschaft von Jutta Limbach, nutzt die Radikalfeministin und FemiNazistin Sabine Heinke frei die Ressourcen (Amtsadresse, Dienstelefon, Fax, etc.) beim Familiensenat des Bundesverfassungsgericht, um ihre private politische Arbeit zu erledigen. Im Übrigen ist die radikalfeministische Sabine Heinke ebenso wie Jutta Limbach und Christine Bergmann Mitglied von Gerhard Schröder’s SPD. Merkwürdigerweise ist das Bundesverfassungsgericht in Übereinstimmung mit der offiziellen Aussage kein politisches Organ. Es ist durchaus üblich unter deutschen Politikern und deutschen Juristen, sich gegenseitig zu fördern und sich gegenseitig zu decken. Diese Methoden und Taktiken basieren auf der historischen Tradition der inkonsistenten und inkonsequenten “Denazifizierung” von Hitler’s Eliten nach dem 2. Weltkrieg . Die Verhaltens- und Verfahrensweisen der deutschen Familienministerin Christine Bergmann werden in die Ausstellung und Dokumentation - Menschenrechtsverletzungen durch Deutsche Politik & Jusitz über Nazi-Juristen im Vergleich zu Menschenrechtsverletzungen durch Deutsche Politik & Justiz in der Praxis Familienrechtsprechung der BRD - der entsprechenden Völkerrechtsinitiative integriert. Die Verhaltens- und Verfahrensweisen der deutschen Familienministerin Christine Bergmann werden in die UN-Kinderrechtskonvention zur Thematik “Kindesmissbrauch und Menschenrechtsverletzungen durch deutsche juristische, administrative und soziale Behörden” integriert. Hochachtungsvoll Bernd Michael Uhl UN-EP-V.I.S.P. "Menschenrechtsverletzungen durch Deutsche Politik & Jusitz über Nazi-Juristen im Vergleich zu Menschenrechtsverletzungen durch Deutsche Politik & Jusitz in der Praxis Familienrechtsprechung der BRD" Ausstellung und Dokumentation der Methoden &Taktiken deutsche familienpolitik : vorsätzliche geschlechterdiskriminierung - DAS HASSKONZEPT UND DER PROFITABLE GESCHÄFTSPLAN http://www.our-children.org/Online_documents/naz_jure/content/polit_gend_dis crim.htm deutsche familienpolitik : unterstützung von justizverbrechen gegen die menschlichkeit -DAS FAMILIEN-MININSTERIUM DECKT MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN http://www.our-children.org/Online_documents/naz_jure/content/polit_fam_judi ciary.htm Ich halte Euch auf dem Laufenden ! www.our-children.org